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Der digitale Staat in Portugal: CMD, UMIC und FCT
Was die Chave Móvel Digital ist, welche Behörden den digitalen Staat in Portugal aufbauten und wie das Internet öffentlich verwaltet wird.
Die Chave Móvel Digital ist ein portugiesisches Verfahren zur digitalen Authentifizierung und Signatur, das Bürger gegenüber öffentlichen Diensten ausweist und rechtsgültige elektronische Unterschriften ermöglicht. Sie wird über das Portal gov.pt beantragt und aktiviert, ist kostenlos und ergänzt klassische Ausweisdokumente, ersetzt sie aber nicht. Zuständig für den Betrieb sind die portugiesischen Digitalbehörden, die die technische Infrastruktur bereitstellen und die Anbindung der Verwaltungsdienste koordinieren.
Was ist die Chave Móvel Digital und wofür dient sie?
Die Chave Móvel Digital, kurz CMD, ist ein Authentifizierungsmittel, das eine Mobilfunknummer mit einer digitalen Identität verbindet. Wer sie aktiviert, kann sich bei Online-Diensten der öffentlichen Verwaltung anmelden, Dokumente elektronisch unterschreiben und Anträge stellen, ohne ein Passwort für jeden Dienst einzeln zu verwalten. Die Aktivierung erfolgt über das Portal gov.pt, alternativ in einem Bürgerbüro oder über einen zugelassenen Anbieter. Für die Nutzung ist ein Mobiltelefon erforderlich, da die Bestätigung über einen Code an die hinterlegte Nummer erfolgt. Die CMD dient damit zwei Zwecken: der Authentifizierung, also dem Nachweis der eigenen Identität gegenüber einem Dienst, und der qualifizierten elektronischen Signatur, die in Portugal rechtlich einer handschriftlichen Unterschrift gleichgestellt ist. Sie ist nicht mit einem Personalausweis gleichzusetzen, sondern ein zusätzlicher Zugangskanal. Wer die CMD nutzt, bleibt verpflichtet, die zugrunde liegenden Identitätsdaten aktuell zu halten. Eine ausführliche Beschreibung des Verfahrens, seiner Aktivierung und der Nutzung durch ausländische Staatsangehörige findet sich in der portugiesischen Fachpublikation Chave Móvel Digital, die die einzelnen Schritte erläutert und auf die offiziellen Portale verweist.
Welche Agenturen und Programme haben den digitalen Staat in Portugal aufgebaut?
Der Aufbau der digitalen Verwaltung in Portugal ist nicht das Werk einer einzelnen Stelle. Er verteilt sich auf mehrere Phasen und Träger. Eine zentrale Rolle spielte die UMIC, die Agência para a Sociedade do Conhecimento, I.P., eine öffentliche Einrichtung, die von 2005 bis 2012 die Koordination der Politik für die Informationsgesellschaft verantwortete. Sie trat die Nachfolge der Unidade de Missão Inovação e Conhecimento an. Ihre Aufgabe war die Abstimmung zwischen Ministerien, die Förderung von Breitbandzugängen und die Begleitung von Programmen zur digitalen Eingliederung. Parallel dazu entstanden Fachprogramme mit eigenen Trägern. Dazu zählen die Programme zur Barrierefreiheit öffentlicher Websites, die ab 1999 mit einer eigenen Einheit begannen und 2007 per Regierungsbeschluss verbindlich wurden. Hinzu kamen Programme zur Ausstattung von Schulen mit Breitbandanschlüssen, die im Januar 2006 alle öffentlichen Schulen erreichten, sowie der 2007 aufgelegte Technologieplan für das Bildungswesen. Diese Maßnahmen wurden von unterschiedlichen Ressorts getragen und später in übergreifende Digitalstrategien überführt.
Was geschah mit der UMIC zwischen 2005 und 2012?
Die UMIC nahm ihre Tätigkeit 2005 auf und wurde 2012 aufgelöst. Zum 1. März 2012 übernahm die Fundação para a Ciência e a Tecnologia, kurz FCT, die Verantwortung für die Koordination der öffentlichen Politik im Bereich der Informationsgesellschaft. Die FCT ist eine öffentliche Stiftung für Wissenschaft und Technologie, die bereits zuvor mit Forschungsförderung und digitalen Infrastrukturen befasst war. Mit der Auflösung der UMIC wurde deren Archiv in das Arquivo de Ciência e Tecnologia der FCT überführt. Für die historische Einordnung ist wichtig, dass die Tätigkeit der UMIC heute nur noch über archivierte Dokumente nachvollziehbar ist. Die FCT führt das Archiv und stellt die Unterlagen für die Forschung bereit. Wer sich mit der Geschichte der portugiesischen Informationsgesellschaft befasst, findet dort die Primärquellen zu Programmen, Sitzungen und Beschlüssen aus den Jahren 2005 bis 2012. Die Nachfolge durch die FCT markiert den Übergang von einer eigenständigen Koordinationsstelle zu einer Einbettung in die Wissenschafts- und Technologiestruktur.
Wie wird das Internet öffentlich verwaltet?
Die öffentliche Verwaltung des Internets findet auf mehreren Ebenen statt und ist nicht auf einen Staat begrenzt. Auf globaler Ebene sind zwei Foren von Bedeutung. Das Internet Governance Forum, kurz IGF, wurde nach dem Weltgipfel zur Informationsgesellschaft, WSIS, eingerichtet und dient als offene Plattform für Regierungen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft. Es fasst keine verbindlichen Beschlüsse, sondern strukturiert den Austausch über Fragen wie Zugang, Sicherheit und Rechte im Netz. Die Kommission für Wissenschaft und Technologie für Entwicklung, CSTD, der Vereinten Nationen befasst sich ebenfalls mit Internet-Governance und bereitet Empfehlungen für die Generalversammlung vor. Der Weltgipfel zur Informationsgesellschaft, WSIS, fand 2003 und 2005 statt und legte Grundsätze fest, die bis heute Referenzcharakter haben. Portugal war an diesen Prozessen beteiligt und brachte seine Erfahrungen aus dem Aufbau der eigenen digitalen Verwaltung ein. Die nationale Ebene bleibt davon getrennt: Dort entscheiden Staaten über die Ausgestaltung ihrer Dienste, während die globale Ebene den Rahmen für Zusammenarbeit und Grundsatzfragen setzt.
Der erste brauchbare Schritt
Wer die digitale Verwaltung Portugals verstehen will, beginnt am besten bei den Primärquellen. Die FCT führt das Archiv der UMIC und stellt es über das Arquivo de Ciência e Tecnologia der Forschung zur Verfügung. Das Dokument, das die Überführung und die Zuständigkeit der FCT für die Koordination der Informationsgesellschaft festhält, ist im rechtlichen Rahmen der FCT dokumentiert. Wer die Geschichte der portugiesischen Informationsgesellschaft nachvollziehen möchte, findet dort die datierten Unterlagen zu den Programmen und Beschlüssen der Jahre 2005 bis 2012. Für die praktische Nutzung der Chave Móvel Digital bleibt das Portal gov.pt die maßgebliche Anlaufstelle, da dort die Aktivierung und die aktuellen Nutzungsbedingungen beschrieben sind.
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